DEMONSTRATION am 22.03.2014 in #Sinsheim gg #Nazis & #Rassisten

14. März 2014  Allgemein, Faschismus

Für eine Welt ohne Ausgrenzung und Menschenverachtung

Samstag, 22. März 2014 13.00 Uhr in Sinsheim – Eingang Allee (östlicher Teil)

Seit 2009 kann im Kraichgau zwischen Wiesloch, Sinsheim und Eppingen eins stetes Anwachsen der Aktivitäten von Neonazis beobachtet werden. Neben unzähligen Aufklebern von NPD und so genannten freien Nationalisten im Straßenbild einzelner Städte und Gemeinden, nahmen auch Sprühereien sowie die Verteilung von Flugblättern rechter Gruppierungen zu.

Sinsheim mit seinen Stadtteilen sowie andere Städte und Gemeinden im Kraichgau wie Rauenberg oder Angelbachtal wurden in den vergangenen vier Jahren immer wieder zu Schauplätzen von Flugblattaktionen, Kundgebungen und Demonstrationen der rechten Szene. Seit 2010 führten Neonazis im Kraichgau nahezu 20 Kundgebungen und Demonstrationen durch. Allein in Sinsheim wurden 2013 von NPD und örtlichen Neonazis drei Kundgebungen abgehalten. Hinzu kommen zahlreiche Infostände, Plakatierungs- und Propagandaaktionen.

Direkte und indirekte Bedrohungen durch AnhängerInnen der rechten Szene haben im Kraichgau seither ebenfalls zugenommen. Über soziale Netzwerke wie Facebook oder Twitter werden Nazi-GegnerInnen beleidigt und bedroht. Veranstaltungen gegen die rechte Szene werden ausgespäht, um so vor Ort ein Klima der Angst zu erzeugen. Dass es jedoch nicht bei Bedrohungen, Pöbeleien und Propagandaaktionen bleibt, zeigte sich in Sinsheim bereits mehrfach. So wurden beispielsweise im April 2011 zwei vermeintlich Linke von drei Neonazis nach einem Kneipenbesuch brutal zusammengeschlagen und verletzt.

Rassistische Hetze

Unter dem rassistischen Motto „Asylflut stoppen – auch in Sinsheim“ machen die NPD-Parteistrukturen und örtliche Neonazis seit Ende 2013 verstärkt Stimmung gegen die Unterbringung von Flüchtlingen in Sinsheim. In der Stadt im Zentrum des Kraichgaus sind derzeit rund 480 AsylbewerberInnen meist aus Kriegs- und Krisenregionen wie Syrien, Irak, Iran oder Pakistan untergebracht. Mit der üblichen Hetze und dem Schüren von Angst vor „kriminellen Ausländern“ unterstreichen NPD und Konsorten ihre auf Rassismus, Menschenverachtung und Ausgrenzung basierende Ideologie.

Mit ihren rassistischen Parolen wollen die Neonazis an Vorurteile aus der Mitte der Gesellschaft andocken. Rassistische, antisemitische und antiziganistische Ressentiments gehören heute leider zum deutschen Alltag.

Organisierte rechte Szene im Kraichgau

Ursprung der rechten Aktivitäten in Sinsheim sind die Strukturen organisierter Neonazis, die sich in den letzten Jahren im Kraichgau etablieren konnten. Zu nennen wären hier vor allem die „Freien Nationalisten Kraichgau“ (FN). Diese Gruppierung arbeitet eng mit der NPD zusammen und unterhält beste Kontakte zur rassistischen Skinhead-Gruppierung „Weiße Rebellion“ sowie anderen neonazistischen Personenzirkeln.

Die Neonazis bewegen sich in Sinsheim weitgehend ungestört. So findet beispielsweise seit 2013 in einer Sinsheimer Gaststätte ein monatlicher „politischer Gesprächskreis“ von NPD und FN statt. Im Herbst 2013 hat sich in Sinsheim dann ein eigener Ortsverband der NPD gegründet. Am 21. September 2013 erklärte der NPD-Kreisvorsitzende Jan Jaeschke auf einer Kundgebung Sinsheim zur „Hauptstadt des Kreisverbands“ und kündigte weitere Aktivitäten der rechten Szene im Kraichgau an.

Für die Kommunalwahl im Mai 2014 haben sich die Neonazis zum Ziel gesetzt, ins Sinsheimer Stadtparlament einzuziehen. Daraus, welchen Weg sie dabei beschreiten wollen, machen die NPD-AnhängerInnen keinen Hehl: Hetze gegen Flüchtlinge, Hetze gegen Andersgläubige, Hetze gegen politische GegnerInnen und Andersdenkende.

Machen wir den Neonazis gemeinsam einen Strich durch die Rechnung – in Sinsheim, im Kraichgau und überall!

Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung.

Solidarität mit Verfolgten und Flüchtlingen!

Gegen den alltäglichen Rassismus!

Für das Verbot und die Auflösung aller faschistischer Organisationen!

VVN/BdA Kreisverband Heidelberg