Stoppt den sozialen Kahlschlag in Deutschland!

14. März 2017  Allgemein

Shara Wagenknecht über die soziale Lage in Deutschland

Rentenkürzungen, Magerlöhne, Autobahnprivatisierung … was steht an?

UND: Warum bekommen Österreicher durchschnittlich 800€ mehr im Monat (!!)

(17.03.2017: Video durch besseres ersetzt)

Erinnerung: Heute, Altlußheim, Janine Wissler !

13. März 2017  Allgemein


SPD im Propaganda-Modus

10. März 2017  Allgemein
Katastrophen-Paket »Agenda 2010« bleibt unangetastet
Die Nebelkerzen des Herrn Schulz

Seit Wochen geht es nun durch alle Medien, das Martin Schulz die Agenda2010 verbessern will. Artikel für Artikel erscheint, um diese Behauptung zu verbreiten – konkret wurde Martin Schulz allerdings in dem Hype erstmal nicht. Erst in den letzten Tagen wurde er etwas konkreter: Die Bezugszeiten für ALG1 sollen verlängert, mehr Weiterbildung angeboten werden.

Er versucht auch mit vielen anderen Vorschlägen zu punkten, die unter sozialen Gesichtspunkten absolut notwendig sind, wie die »Exzesse bei Managergehältern« zu begrenzen.

Wie glaubwürdig ist das? Wahrheit ist, was man tatsächlich tut. Da liegen aber Anspruch und Wirklichkeit bei der SPD tatsächlich weit auseinander. Alle vier Jahre schaltet die SPD in den Wahlkampfmodus.


In Wirklichkeit geht alles darum, die Agenda-Politik zu retten, aber so zu tun, als ob man etwas wesentliches ändert.

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Sozialwohnungen statt Panzer !

25. Februar 2017  Allgemein
Beim Rückblick auf die Münchener Sicherheitskonferenz übte die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping, im Rahmen der Pressekonferenz scharfe Kritik an Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, der eine Aufstockung der Militärausgaben für finanzierbar hält. Während die international verabredete Zielvorgabe, mindestens 0,7 Prozent des Bruttoinlandsproduktes für die Entwicklungszusammenarbeit aufzuwenden, seit Jahrzehnten verschleppt wird, ist die Bereitschaft Milliarden in die Aufrüstung zu stecken offensichtlich deutlich größer. Dieser Kniefall vor Trump und der Nato wird dieses Land noch teuer zu stehen kommen. Weitere Themen der Pressekonferenz waren die Bewegung in den aktuellen Umfragen, die Großdemonstration in Barcelona für die Aufnahme von mehr Flüchtlingen, der Auftritt des türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim in Oberhausen und ein Gesetzesentwurf des Bundesinnenministeriums, der die rechtliche Grundlage für das Auslesen von Handys zur Identitätsfeststellung von Asylbewerbern schaffen soll.

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  • Wochenendgespräch: »Keine abgeschlossene Revolution« [Online-Abo] 15. Dezember 2017
    Gespräch mit Peter Schaber. Über die aktuelle Lage in Rojava, die Verteidigung der Revolution im Norden Syriens und die Angst der deutschsprachigen Linken vor Populismus
  • Aktion: Jetzt aber Abo! 15. Dezember 2017
    Wie Sie Ihrer Lieblingscousine eine richtige Freude bereiten können: Legen Sie ihr doch eine junge Welt unter den Baum. Damit das Abo ein Weihnachtsgeschenk sein soll, müssen Sie sich aber beeilen.