Florian Reck – kandidiert für den Landtag

Am härtesten von den sozialen Folgen der Corona-Pandemie sind sozial benachteiligte Menschen (vor allem Frauen) betroffen, während die Reichsten von der Krise profitieren.

Während die kleinen Betriebe, die unsere Städte und Kommunen lebendig machen, mit den unzuverlässigen und unzureichenden Rettungspaketen kaum über die Runden kommen, schreiben große Konzerne Rekordgewinne, auf die kaum Steuern gezahlt werden.
Insbesondere für Baden-Württemberg zeigt die Krise auch auf, wie schlecht es um Bildungsgerechtigkeit steht: Schüler*innen aus sozial benachteiligten Familien, die es im rückständigen Bildungssystem Baden-Württembergs ohnehin vergleichsweise schwer haben, fallen jetzt noch weiter zurück – und wer nicht auf ein Gymnasium geht, zählt für die Landesregierung ohnehin nicht.

Dabei zeigt doch gerade diese Krise, wie auch schon die Klimakrise, wie wichtig eine umfassende Grundbildung ist!

Ich möchte mich einsetzen für eine gerechte Bildung, für mehr Transparenz und Demokratie, für den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, und für ein nachhaltiges und solidarisches Baden-Württemberg – für alle!

Dein

Florian Reck

Online-Veranstaltung über Abrüstung, Außenpolitik und den Atomwaffenverbotsvertrag

Appelle für eine sichere Welt: DIE LINKE. SchwetzingenPLUS diskutiert Außenpolitik, Abrüstung und das Atomwaffenverbot. Das Inkraftreten des Atomwaffenverbotsvertrags am 22. Januar 2021 nahm DIE LINKE. SchwetzingenPLUS zum Anlass, mit dem ehemaligen außenpolitischen Sprecher der LINKEN im Bundestag, Jan van Aken, und dem Arzt Daniel Oehler von der International Campaign to Abolish Nuclear weapons (ICAN) über die Bedeutung des Vertrages, über Abrüstung, und über linke Außenpolitik zu diskutieren.

Zunächst berichtete Daniel Oehler bei der Online-Debatte am Montag über die Folgen von Atomwaffeneinsätzen, über Unfälle und Beinahe-Katastrophen mit Nuklearwaffen, sowie über die geplante Modernisierung des in Deutschland befindlichen US-amerikanischen Arsenals, die voraussichtlich sieben Milliarden Euro deutscher Steuergelder verschlingen wird. Anschließend stellte Jan van Aken die Position der Bundesregierung dar, und hielt die Position der Partei DIE LINKE dagegen. Für DIE LINKE sei demnach klar: Deutschland muss den Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen und in dieser Frage mit gutem Beispiel vorangehen. Alle Atomwaffen müssten, so der Abrüstungsexperte der LINKEN, aus Deutschland abgezogen werden, wie es auch die Position des ehemaligen deutschen Außenministers Guido Westerwelle (FDP) gewesen sei. Insgesamt müsse Deutschland sich zur »Friedensmacht« entwickeln und so eine verantwortliche Rolle im Weltsystem übernehmen.

Ein erster Schritt dahin sei das Ende der deutschen Exporte von Kleinwaffen, die der ehemalige Generalsekretär der UNO, Kofi Annan einmal als Massenvernichtungswaffen des 21ten Jahrhunderts bezeichnete. Auf die Frage des Landtagskandidaten und Moderators Florian Reck, was denn vor Ort getan werden könne, um die Kampagne zum Verbot von Atomwaffen zu unterstützen, antwortete der Anti-Atomwaffenaktivist Oehler, die Unterstützung durch das Einbringen der Thematik in Stadträte und Regionalparlamente sei sinnvoll, außerdem freue er sich, dass DIE LINKE versuche, das Thema im öffentlichen Interesse zu halten, und lud die Anwesenden zum Aktionscamp in Büchel vom 06. bis zum 11. Juni ein, was Florian Reck und einige andere Mitglieder auch sogleich zusagten.

Nach einer längeren informativen Diskussion zum Thema schloss der Schwetzinger Landtagskandidat die Veranstaltung ab, indem er auch seine Positionen und die Position der örtlichen LINKEN noch einmal klar machte: »Abrüstungspolitik ist in Baden-Württemberg auch ein Landesthema: „Wir haben eine bedeutende Rüstungsindustrie, und die Atomwaffenbasis in Büchel ist auch nur einen Steinwurf entfernt. Wir wollen erreichen, dass endlich alle Atomwaffen aus Deutschland verschwinden! Nach Rheinland-Pfalz, Bremen, Hamburg und Berlin soll Baden-Württemberg außerdem das fünfte Bundesland werden, das den Atomwaffenverbotsvertrag unterstützt. Vor Ort erwarten wir, dass sich Schwetzingen und andere Gemeinden im Rhein-Neckar-Kreis dem ICAN-Städteappell anschließen.“

Die Linke Schwetzingen punktet mit dem Konzept des unbesetzten Infostandes bei Schwetzinger Bürgern

Wahlkampf unter Corona-Bedingungen: Marion Zieger (v. l.), Cedrik Brewig und Werner Zieger am Stand der Linken am Rande des Samstagsmarktes

Wahlkampf in schwierigen Zeiten

Die Linke Auf dem Wochenmarkt mit einem „unbesetzten Infostand“ den Corona-Bedingungen getrotzt / „Soli-Talk“ mit Jan van Aken

Der Landtagswahlkampf in Baden- Württemberg war noch nie einfach. Besonders nicht im Jahr 2021 in Zeiten von einem immer noch wütenden Coronavirus und seinen noch gefährlicheren Mutationen. So schreibt es jedenfalls die „Linke“ in einer Pressemitteilung. Daher hat sich der Ortsverband Schwetzingen der Partei für ein möglichst sicheres Vorgehen im Wahlkampf entschieden: „Wir nennen das den unbesetzten Infostand. Immer natürlich mit medizinischen Masken und auch mit weitem Sicherheitsabstand, um die Bürgerinnen und Bürger und uns selbst nicht zu gefährden.“

Es habe sich gezeigt, dass das Konzept von den Besuchern des Wochenmarktes in der Spargelstadt gut angenommen werde. Es gab sogar Lob für unser Vorgehen in Zeiten der globalen Pandemie und ein reges Interesse an den politischen Vorschlägen. Diese sind in Form des Kurz- und des ausführlichen Wahlprogrammes zur Landtagswahl am Infostand erhältlich. Darüber hinaus bieten die Linken umfangreiches Infomaterial über den hiesigen Direktkandidaten Florian Reck an.

Um es einmal aus Sicht einer Besucherin auf den Punkt zu bringen: Ich finde das gut, was ihr hier macht.“ Sie nimmt sich die Lektüre mit und liest es zu Hause im warmen Wohnzimmer in Ruhe durch.

Auch online findet der Wahlkampf statt. Beispielsweise bei Facebook unter Die Linke Schwetzingen soll am Montag, 22. Februar, um 19 Uhr ein „Soli- Talk“ mit Jan van Aken (Ex-Bundestagsabgeordneter) zum Thema „Abrüstung und Atomwaffenverbotsvertrag“ stattfinden. Alle weiteren Infos dazu gibt es auch unter der genannten Facebookseite.

Lesen Sie den Original-Artikel, erschienen am 16.02.2021 in der „Schwetzinger Zeitung“

DIE LINKE, für Schwetzingen fordert, dass unsere Stadt den Städteappell von Ican unterzeichnet

Am 22.01.2021 erschien in der „Schwetzinger Zeitung“ nachfolgender Artikel:

Der Atomwaffenverbotsvertrag tritt an diesem Freitag, 22. Januar, in Kraft. Er verbietet Staaten, Atomwaffen zu testen, zu entwickeln, zu produzieren und zu besitzen. Außerdem sind die Weitergabe, die Lagerung und der Einsatz sowie die Drohung des Einsatzes verboten. Darüber hinaus wird den Staaten die Stationierung von Atomwaffen auf eigenem Boden verboten.

„Das Inkrafttreten des Vertrags ist ein historischer Meilenstein auf dem Weg zu einer Welt ohne Atomwaffen. Er stellt auch einen Sieg der internationalen Demokratie und multilateralen Diplomatie über die Dominanz der Weltmächte dar“, schreibt der Schwetzinger Ortsverband der Partei „Die Linke“ dazu in einer Pressemitteilung. Sie freue sich über diesen Tag und gratuliere Ican, der zivilgesellschaftlichen internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen, für diesen Erfolg.

122 UN-Staaten haben den Vertrag unterzeichnet und mittlerweile 50 ratifiziert. „Deutschland gehört bisher leider nicht dazu“, bedauert „Die Linke“ und ergänzt: „Wir fordern, dass unsere Stadt Schwetzingen den Städteappell von Ican unterzeichnet, wie bereits mehr als 100 Städte in Deutschland. Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, dem Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten. Die Atomwaffen müssen aus Deutschland endlich abgezogen und die nukleare Teilhabe der Nato beendet werden. Dies wäre ein wichtiger Beitrag zu mehr weltweiter Sicherheit.

Denn jeder Einsatz von Atomwaffen, ob vorsätzlich oder versehentlich, würde katastrophale, weitreichende und langanhaltende Folgen für die Menschheit und diesen Planeten haben. Die fortgesetzte atomare Aufrüstung verschlingt zudem viele finanzielle Ressourcen, die wir dringend zur Bekämpfung der Folgen der Corona-Pandemie auch für unsere Städte und Kommunen benötigen.“