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Die Linke Mitglieder besuchen jüdische Gedenkstätte

11. November 2020  Über uns.

Erinnerung wach halten

Am 9. November, dem Gedenktag für die Opfer der Novemberpogrome von 1938, finden normalerweise vielerorts Gedenkveranstaltungen statt, heißt es in einer Pressemitteilung der Schwetzinger Linken. In diesem Jahr ist wegen der Pandemie auch das anders. Statt eines gemeinsamen Erinnerns, waren Bürger aufgerufen, sich selbst auf den Weg zur jüdischen Gedenkstätte zu machen.

Werner Zieger – DIE LINKE Stadtrat Schwetzingen und Florian Reck – DIE LINKE Landtagskandidat für Baden Württemberg kamen diesem Aufruf nach.

Link zum vollständigen Artikel in der Schwetzinger Zeitung vom 11.11.2020

Pressemitteilung DIE LINKE Baden-Württemberg: Landtag verletzt Recht auf Chancengleichheit

11. November 2020  Demokratie und Rechtsstaat

Verfassungsgerichtshof urteilt: Änderung des Landtagswahlrechts aufgrund der Corona-Pandemie erforderlich.

Der Verfassungsgerichtshof Baden-Württemberg urteilte heute im Organstreitverfahren der Partei DIE LINKE, der Freien Wählern, der Partei, der Piratenpartei und der ÖDP gegen den baden-württembergischen Landtag, dass der Landtag das Landtagswahlgesetz an die Pandemielage anpassen muss. Da er das bisher unterlassen hat, verletzt der Landtag das Recht auf Chancengleichheit der klagenden Parteien. Weiter betont der Verfassungsgerichtshof, dass der Landtag seiner verfassungsmäßigen Pflicht zur Prüfung der Verhältnismäßigkeit des geforderten Unterschriftenquorums nicht nachgekommen ist.

Claudia Haydt, Landesgeschäftsführerin der Partei DIE LINKE. Baden-Württemberg, zu dem Urteil: „Das Urteil des Verfassungsgerichtshof ist eine schallende Ohrfeige für Innenminister Strobl und den Landtag. Für den Landtag ist es ein Armutszeugnis, dass der Verfassungsgerichtshof ihn auf den Ernst der Pandemielage aufmerksam machen muss. Der Landtag muss sich jetzt erklären, warum er seinen verfassungsmäßigen Aufgaben nicht nachgekommen ist. Der Vorwurf, trotz sich verschärfender Corona-Pandemie untätig geblieben zu sein und damit das Recht auf Chancengleichheit verletzt zu haben, wiegt schwer.“

Der Landtag ist jetzt aufgefordert das Landtagswahlgesetz schnellstmöglich anzupassen, um eine Ungleichbehandlung zu kompensieren. Bei einer Reduzierung des erforderlichen Unterschriftenquorums um mindestens 50% sieht der Verfassungsgerichtshof keinen Anlass für eine erneute verfassungsrechtliche Beanstandung.

Florian Reck will in den Landtag ziehen

16. Juli 2020  Kommunales Schwetzingen

Am 15.07.2020, ist der Bericht über unsere Wahlen in der „Schwetzinger Zeitung“ erschienen. Wahlen für die Kandidatin und Kandidaten in den Wahlkreisen 37 (Wiesloch) und 40 (Schwetzingen) aber auch der Kreisvorstand wurde neu gewählt.

Mein Dank an dieser Stelle geht an alle Mitglieder die sich, an einem sehr schönen und sonnigen Sonntag, 12.07.2020, die Zeit genommen haben und sich an diesem Wahlmarathon, beteiligt haben.

Hier geht es direkt zum Artikel in der Schwetzinger Zeitung

Erste Kümmerecke nach der Corona-Pause – ein voller Erfolg!

Unsere „Kümmerecke“ und auch weitere Infostände werden in Schwetzingen wieder genehmigt. Das haben wir auch gleich zum Anlass genommen um wieder auf der Straße präsent und sichtbar zu sein. Unsere „Kümmerecke“ heute, am 11.07.2020, wurde auch gleich gut aufgenommen. Es gab gleich wieder tolle Gespräche, hauptsächlich über Corona, aber vor allem über die Situation der Pflegekräfte in Krankenhäusern und Pflege- Altenheimen. Danke an alle unsere Unterstützerinnen und Unterstützer die mitgemacht haben.