LINKE diskutieren Kultur und Medien in Europa: »Wir sind glühende Europäer*innen!«

Zum mittlerweile dritten Mal haben der Ortsverband SchwetzingenPLUS und der Kreisverband Rhein-Hardt der LINKEN am vergangenen Montag zu ihrem Solidarischen Online-Stammtisch eingeladen. Als Gäste konnten die örtlichen Linken dieses Mal die Europa-Abgeordnete Martina Michels und deren Mitarbeiterin, die Kulturwissenschaftlerin Konstanze Kriese begrüßen, um mit ihnen über Bildung und Kultur in Europa zu diskutieren.

Hier können Diskussion und Vortrag nachgehört werden

Martina Michels ist Leiterin der Delegation DIE LINKE im Europaparlament und deren Sprecherin für Digitalisierung, Kultur-, Medien- und Regionalpolitik, sowie ordentliches Mitglied im Ausschuss für Regionale Entwicklung, und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Kultur und Bildung. Ihren informativen Vortrag begann die Berlinerin mit einem Abriss über ihre Tätigkeit und über die Arbeitsweise des europäischen Parlaments am Beispiel der Ausschüsse, in denen sie aktiv ist. So erklärte sie zunächst im Rahmen ihrer Tätigkeit im Ausschuss für regionale Entwicklung die europäische Kohäsionspolitik, die das Ziel verfolgt, die Lebensverhältnisse der europäischen Regionen anzugleichen – davon sei man aber weit entfernt. In ihrem zweiten Ausschuss beschäftige sie sich mit dem Urheberrecht, mit der Stärkung öffentlich-rechtlicher Medien, aber auch mit dem Schutz von Journalistinnen und Journalisten, die auch in der EU vielerorts bedroht werden. Weiterlesen. Da kommt noch mehr

Zweiter Solidarischer Online-Stammtisch: Soziale und ökologische Kämpfe verbinden!

Für die zweite Ausgabe ihres »Solidarischen Online Stammtisches« hatten sich die Basisorganisation SchwetzingenPLUS und der Kreisverband Rhein-Hardt der Partei DIE LINKE am vergangenen Montag den Bundestagsabgeordneten Lorenz Gösta Beutin eingeladen, um unter dem Motto »Sozial und ökologisch – von unten!« über die Notwendigkeit einer sozial-ökologischen Wende im Sinne von »Klimagerechtigkeit« zu diskutieren. Lorenz Gösta Beutin berichtet als parlamentarischer Beobachter regelmäßig von Protestaktionen, Streiks und Demonstrationen.

Hier findet sich ein Audiomitschnitt der Veranstaltung für alle, die nicht dabei sein konnten!

Besonders kritisch setzte sich der Bundestagsabgeordnete zunächst damit auseinander, dass die Bewegung »Ende Gelände«, die für einen schnellen Kohleausstieg streitet, vom Berliner Verfassungsschutz als »linksextremistische Organisation« für verfassungsfeindlich erklärt wurde, weil diese den Slogan »system change, not climate change!« twitterte. Dies beziehe sich aber auf die Überwindung der kapitalistischen Wirtschaftsordnung, nicht auf den im Grundgesetz verankerten sozialen Rechtsstaat. Das Grundgesetz lasse im Gegenteil die Frage der Wirtschaftsordnung offen. Auch die Möglichkeit von Vergesellschaftungen ist ja vorgesehen.

Insgesamt seien die Klimabewegungen sehr erfolgreich, haben sie doch seit Ende 2018, nach dem Rekorddürresommer, den Auseinandersetzungen um den Hambacher Forst und den ersten Aktionen von »Ende Gelände« erstmals in ihrer Geschichte die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich – eine Entwicklung, die zusätzlich bekräftigt wurde durch die Gründung der »Fridays for Future«-Bewegung. Dementsprechend, so sagt Beutin in einer von fünf grundlegenden Thesen, haben diese neuen Bewegungen das Dogma des Neoliberalismus, es gäbe keine Alternative zum bestehenden Wirtschaftssystem, durchbrochen. Der Slogan »system change not climate change!« sei demnach auch nichts Festgelegtes, sondern Ausdruck der grundsätzlichen Erkenntnis, dass sich etwas fundamental ändern müsse, um eine solidarische Gesellschaft zu schaffen und das Überleben der Menschheit zu sichern. Weiterlesen. Da kommt noch mehr

Schwetzinger LINKE gehen digital – Solidarischer Online Stammtisch wird zum Erfolg.

Mit dem auf Menschenrechte spezialisierten Bundestagsabgeordneten Michel Brandt aus Karlsruhe und dem freien Journalisten Christian Ratz aus Frankenthal hat sich DIE LINKE. SchwetzingenPLUS am vergangenen Montag gleich zwei Gäste mit spannenden Vortragsthemen zu ihrem ersten “Solidarischen Online Stammtisch” eingeladen

Link zum Audiomitschnitt der beiden Inputs und der Debatte.

Zunächst referierte Michel Brandt über die aktuelle Situation der Geflüchteten an den europäischen Außengrenzen, wobei er besonders die prekäre Situation auf dem Mittelmeer, das er in diesem Zusammenhang als “Blackbox” bezeichnete, weil von der dortigen Situation kaum noch etwas in der europäischen Öffentlichkeit ankomme, betonte: Regelmäßig komme es dort unter Duldung der EU – mittlerweile auch in maltesischen also europäischen Gewässern zu offenen Rechtsbrüchen durch die sogenannte “libysche Küstenwache”. Auch auf die Lage an der türkisch-griechischen Grenze und in den Geflüchtetenlagern auf den griechischen Inseln geht er ein. Besonders beklemmend berichtet der Abgeordnete über das relativ bekannte Lager “Moria” auf Lesbos. In dem auf rund 2.500 Menschen ausgelegten Lager lebten demnach mittlerweile rund 20.000 Menschen unter menschenunwürdigen Umständen – etwa 43% seien Minderjährige, davon rund 2.000 unbegleitete Kinder und Jugendliche. Die Versorgungs- und Hygienesituation beschreibt Brandt als völlig unzulänglich: Für rund 1.000 Menschen stünde dementsprechend jeweils nur ein Waschbecken zur Verfügung. Um sich zu waschen, müssen die dort lebenden Menschen meist lange anstehen. Im Falle des Ausbruchs einer Infektionskrankheit wie Covid-19 könne dies fatale Folgen für unzählige Menschen haben.

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Corona: Fiebermessen und Rassismus? Oder doch lieber Solidarität?

Auf die Kritik von DIE LINKE. SchwetzingenPLUS und Die Grünen Schwetzingen am Verhalten der AfD reagiert die rechte Partei uninformiert, teilweise erlogen, streckenweise wirr:

Wer den Blick auf angeblich Ungesagtes lenken muss, zeigt damit auch, dass er dem tatsächlich Gesagten wenig entgegen zu setzen hat – trotzdem ist dies eine bekannte Taktik der AfD, die auch zu solch, streckenweise uninformierten, streckenweise platt erlogenen und streckenweise wirren Stellungnahmen führt, wie sie deren hiesiger Ortsgruppensprecher, Andreas Clewe, nun als Antwort auf Reaktionen der Schwetzinger GRÜNEN und LINKEN zu seinem Vorschlag, unausgebildete Geflüchtete für landwirtschaftliche Arbeit zu verpflichten, formuliert hat.
Dabei ist für demokratische Kräfte die Frage, ob zu allen Provokationen dieser Partei Stellung bezogen werden sollte, oder ob man sich weigert über »jedes hingehaltene Stöckchen« zu springen, schwer abzuwägen: Provokation ist einerseits der Treibstoff des AfD-Parteiapparates, es wäre also falsch, auf jede einzugehen. Gleichzeitig darf – insbesondere angesichts der Verantwortung, die diese Krise der Politik auf allen Ebenen auferlegt – vieles nicht unwidersprochen bleiben. DIE LINKE. SchwetzingenPLUS wird also nicht Bezug auf jede Einzelheit von Herrn Clewe nehmen, sondern nur einzelnen Äußerungen widersprechen, die niemals unkommentiert bleiben dürfen!

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