Europa- und Außenpolitik

LINKE diskutieren Kultur und Medien in Europa: »Wir sind glühende Europäer*innen!«

Zum mittlerweile dritten Mal haben der Ortsverband SchwetzingenPLUS und der Kreisverband Rhein-Hardt der LINKEN am vergangenen Montag zu ihrem Solidarischen Online-Stammtisch eingeladen. Als Gäste konnten die örtlichen Linken dieses Mal die Europa-Abgeordnete Martina Michels und deren Mitarbeiterin, die Kulturwissenschaftlerin Konstanze Kriese begrüßen, um mit ihnen über Bildung und Kultur in Europa zu diskutieren.

Hier können Diskussion und Vortrag nachgehört werden

Martina Michels ist Leiterin der Delegation DIE LINKE im Europaparlament und deren Sprecherin für Digitalisierung, Kultur-, Medien- und Regionalpolitik, sowie ordentliches Mitglied im Ausschuss für Regionale Entwicklung, und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Kultur und Bildung. Ihren informativen Vortrag begann die Berlinerin mit einem Abriss über ihre Tätigkeit und über die Arbeitsweise des europäischen Parlaments am Beispiel der Ausschüsse, in denen sie aktiv ist. So erklärte sie zunächst im Rahmen ihrer Tätigkeit im Ausschuss für regionale Entwicklung die europäische Kohäsionspolitik, die das Ziel verfolgt, die Lebensverhältnisse der europäischen Regionen anzugleichen – davon sei man aber weit entfernt. In ihrem zweiten Ausschuss beschäftige sie sich mit dem Urheberrecht, mit der Stärkung öffentlich-rechtlicher Medien, aber auch mit dem Schutz von Journalistinnen und Journalisten, die auch in der EU vielerorts bedroht werden. Weiterlesen. Da kommt noch mehr

Heike Hänsel: „Grüner Kapitalismus“ wird Klima nicht retten

08. September 2019  Europa- und Außenpolitik
Heike Hänsel

2019 erlebten wir in Deutschland den drittwärmsten Sommer seit Wetteraufzeichnung, ein Alarmsignal an uns alle, viel radikaler gegen die Klimazerstörung vorzugehen. Dank der „Fridays for Future“-Bewegung ist eine Mobilisierung der Gesellschaft für dieses Thema vorhanden. Trotzdem wird zu wenig über wichtige Zusammenhänge von Klima, Militär, Wirtschaftssystem und Digitalisierung in der Öffentlichkeit diskutiert. Zu sehr wird nur auf die Veränderung des privaten Konsums orientiert, sicher eine notwendige, aber nicht hinreichende Bedingung.

Im Fokus steht jetzt die CO2-Steuer, die sowohl die Bundesregierung als auch die Grünen fordern. Dabei ist diese sozial ungerecht, da sie als allgemeine Steuer alle gleichermaßen belastet, und so die Ärmeren der Gesellschaft sehr hart treffen wird, während die Reichen mit dem größten ökologischen Fußabdruck dies aus der Portokasse zahlen. Zudem gestattet man weiterhin ausufernde Produktionen mit hohen CO2-Emissionen, um am Ende davon einen Teil durch „Bepreisung“ zu reduzieren. Die eigentlichen Verursacher der Klimaschädigung, wie global agierende multinationale Konzerne, werden erst gar nicht ins Visier genommen und gar nicht zur Kasse gebeten.

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Kreisverband Rhein-Hardt der Partei DIE LINKE unterstützt die TTIP Demo am 10. Oktober 2015


Der Kreisverband Rhein-Hardt der Partei DIE LINKE hat heute die folgende Mitteilung an die Organisatoren der Demonstration gegen das Freihandelsabkommen TTIP am 10. Oktober 2015 in Berlin gerichtet:
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Sahra Wagenknecht in Hockenheim

Ausgebucht waren alle Stühle und sonstige Sitzgelegenheiten auf dem Boden und auf Fensterbänken, ein übervoller grosser Saal in der VFL-Gaststätte in Hockenheim, als am Freitag den 12.9.2014 um 18.00 die Stellv.Fraktionsvorsitzende der Partei DIE LINKE., Frau Dr. Sahra Wagenknecht, rund 200 Zuhörer begeisterte.




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