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Online-Veranstaltung über Abrüstung, Außenpolitik und den Atomwaffenverbotsvertrag

Appelle für eine sichere Welt: DIE LINKE. SchwetzingenPLUS diskutiert Außenpolitik, Abrüstung und das Atomwaffenverbot. Das Inkraftreten des Atomwaffenverbotsvertrags am 22. Januar 2021 nahm DIE LINKE. SchwetzingenPLUS zum Anlass, mit dem ehemaligen außenpolitischen Sprecher der LINKEN im Bundestag, Jan van Aken, und dem Arzt Daniel Oehler von der International Campaign to Abolish Nuclear weapons (ICAN) über die Bedeutung des Vertrages, über Abrüstung, und über linke Außenpolitik zu diskutieren.

Zunächst berichtete Daniel Oehler bei der Online-Debatte am Montag über die Folgen von Atomwaffeneinsätzen, über Unfälle und Beinahe-Katastrophen mit Nuklearwaffen, sowie über die geplante Modernisierung des in Deutschland befindlichen US-amerikanischen Arsenals, die voraussichtlich sieben Milliarden Euro deutscher Steuergelder verschlingen wird. Anschließend stellte Jan van Aken die Position der Bundesregierung dar, und hielt die Position der Partei DIE LINKE dagegen. Für DIE LINKE sei demnach klar: Deutschland muss den Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen und in dieser Frage mit gutem Beispiel vorangehen. Alle Atomwaffen müssten, so der Abrüstungsexperte der LINKEN, aus Deutschland abgezogen werden, wie es auch die Position des ehemaligen deutschen Außenministers Guido Westerwelle (FDP) gewesen sei. Insgesamt müsse Deutschland sich zur »Friedensmacht« entwickeln und so eine verantwortliche Rolle im Weltsystem übernehmen.

Ein erster Schritt dahin sei das Ende der deutschen Exporte von Kleinwaffen, die der ehemalige Generalsekretär der UNO, Kofi Annan einmal als Massenvernichtungswaffen des 21ten Jahrhunderts bezeichnete. Auf die Frage des Landtagskandidaten und Moderators Florian Reck, was denn vor Ort getan werden könne, um die Kampagne zum Verbot von Atomwaffen zu unterstützen, antwortete der Anti-Atomwaffenaktivist Oehler, die Unterstützung durch das Einbringen der Thematik in Stadträte und Regionalparlamente sei sinnvoll, außerdem freue er sich, dass DIE LINKE versuche, das Thema im öffentlichen Interesse zu halten, und lud die Anwesenden zum Aktionscamp in Büchel vom 06. bis zum 11. Juni ein, was Florian Reck und einige andere Mitglieder auch sogleich zusagten.

Nach einer längeren informativen Diskussion zum Thema schloss der Schwetzinger Landtagskandidat die Veranstaltung ab, indem er auch seine Positionen und die Position der örtlichen LINKEN noch einmal klar machte: »Abrüstungspolitik ist in Baden-Württemberg auch ein Landesthema: „Wir haben eine bedeutende Rüstungsindustrie, und die Atomwaffenbasis in Büchel ist auch nur einen Steinwurf entfernt. Wir wollen erreichen, dass endlich alle Atomwaffen aus Deutschland verschwinden! Nach Rheinland-Pfalz, Bremen, Hamburg und Berlin soll Baden-Württemberg außerdem das fünfte Bundesland werden, das den Atomwaffenverbotsvertrag unterstützt. Vor Ort erwarten wir, dass sich Schwetzingen und andere Gemeinden im Rhein-Neckar-Kreis dem ICAN-Städteappell anschließen.“

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DIE LINKE, für Schwetzingen fordert, dass unsere Stadt den Städteappell von Ican unterzeichnet

Am 22.01.2021 erschien in der „Schwetzinger Zeitung“ nachfolgender Artikel:

Der Atomwaffenverbotsvertrag tritt an diesem Freitag, 22. Januar, in Kraft. Er verbietet Staaten, Atomwaffen zu testen, zu entwickeln, zu produzieren und zu besitzen. Außerdem sind die Weitergabe, die Lagerung und der Einsatz sowie die Drohung des Einsatzes verboten. Darüber hinaus wird den Staaten die Stationierung von Atomwaffen auf eigenem Boden verboten.

„Das Inkrafttreten des Vertrags ist ein historischer Meilenstein auf dem Weg zu einer Welt ohne Atomwaffen. Er stellt auch einen Sieg der internationalen Demokratie und multilateralen Diplomatie über die Dominanz der Weltmächte dar“, schreibt der Schwetzinger Ortsverband der Partei „Die Linke“ dazu in einer Pressemitteilung. Sie freue sich über diesen Tag und gratuliere Ican, der zivilgesellschaftlichen internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen, für diesen Erfolg.

122 UN-Staaten haben den Vertrag unterzeichnet und mittlerweile 50 ratifiziert. „Deutschland gehört bisher leider nicht dazu“, bedauert „Die Linke“ und ergänzt: „Wir fordern, dass unsere Stadt Schwetzingen den Städteappell von Ican unterzeichnet, wie bereits mehr als 100 Städte in Deutschland. Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, dem Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten. Die Atomwaffen müssen aus Deutschland endlich abgezogen und die nukleare Teilhabe der Nato beendet werden. Dies wäre ein wichtiger Beitrag zu mehr weltweiter Sicherheit.

Denn jeder Einsatz von Atomwaffen, ob vorsätzlich oder versehentlich, würde katastrophale, weitreichende und langanhaltende Folgen für die Menschheit und diesen Planeten haben. Die fortgesetzte atomare Aufrüstung verschlingt zudem viele finanzielle Ressourcen, die wir dringend zur Bekämpfung der Folgen der Corona-Pandemie auch für unsere Städte und Kommunen benötigen.“

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Nachts aus dem Bett gerissen und deportiert – das weckt düstere Assoziationen.

In einer gemeinsamen Erklärung wenden sich Florian Reck, Landtagskandidat der LINKEN im Wahlkreis Schwetzingen, zu dem auch Eppelheim gehört, und Ecevit Emre, Bundessekretär der Alevitischen Gemeinde Deutschlands gegen die brutale Abschiebung einer kurdischen Familie mit zwei kleinen Kindern aus Eppelheim in Baden-Württemberg. Für die beiden ist klar: Man kann in der Migrations- und Integrationspolitik unterschiedliche Auffassungen vertreten, wer aber Familien mit kleinen Kindern um vier Uhr nachts aus dem Schlaf reißt, um sie zu deportieren, handelt nicht nur abseits jeder Humanität, sondern der weckt auch düstere Assoziationen an die schlimmsten Zeiten in Deutschland.

»Ich war heute morgen, als ich die Nachricht gelesen habe, den Tränen nahe«, so Emre, der selbst Familienvater ist. »Mein kleiner Sohn ist im selben Alter und kommt jetzt auch in die Schule, auch er freut sich, wie der kleine Alieren Gürel seit Tagen auf seine Schultüte und auf den ersten Schultag. Nun stellen Sie sich mal vor: Sie liegen im Bett, können vielleicht vor Aufregung und Freude nicht schlafen, oder Sie träumen schon vom Abenteuer Schule und dann dringen mitten in der Nacht Männer in Ihr Schlafzimmer und reißen Sie brutal aus Ihrer gewohnten Umgebung. Ist das nicht barbarisch?« Weiterlesen. Da kommt noch mehr

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Solidarischer Online-Stammtisch: Was ist eigentlich Frieden?

Unter dem Motto »Was ist eigentlich Frieden?« haben DIE LINKE. SchwetzingenPLUS und der Kreisverband Rhein-Hardt am vergangenen Montag, am Weltfriedenstag der UNO, erneut zu ihrem »Solidarischen Online-Stammtisch« eingeladen. Als Gastreferentin war dieses Mal die Tübinger Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel dabei, die unter anderem Mitglied im auswärtigen Ausschuss des Bundestages ist. Mit der Frage, was denn Frieden eigentlich in ihren Augen sei, stieg der Landtagskandidat Florian Reck, der die Diskussionsrunde wieder moderierte, dann auch in das Gespräch mit der Abgeordneten ein.

Hier geht es zur Aufzeichnung der Veranstaltung.

Frieden sei demnach »mehr als das Schweigen der Waffen«, sondern vielmehr »die lebenslange Aufgabe«, auf eine Gesellschaft hinzuarbeiten, die ohne Gewalt und Ausbeutung von Menschen und Umwelt auskomme, so Hänsel. Momentan brauche es deshalb vor allem eine LINKE, die eine Außenpolitik fördert, die Krisen entschärft, statt sie zu verschärfen. Als LINKE, da waren sich die Teilnehmenden einig, will man für die Demilitarisierug der Außenpolitik stehen, und nicht akzeptieren, dass es immer mehr Militäreinsätze der Bundeswehr gebe. Dies war – auch auf Basis der Geschichte zweier von Deutschland ausgehender Weltkriege – schon ein zentraler Teil der Gründungsplattform der LINKEN, die auch in Anbetracht deutscher Militärinterventionen wie in Afghanistan entstanden ist. Weiterlesen. Da kommt noch mehr