Fridays for Future auch in Schwetzingen

21. September 2019  Umwelt- und Klimapolitik

Am 20.09.2019, gingen Menschen allen Alters auch in Schwetzingen auf die Straße und demonstrierten für Ihre Zukunft, für ihre Kinder, Enkel und nachfolgenden Generationen, um ganz klar ein Zeichen zu setzen, dass es so wie es heute läuft nicht weiter gehen kann.
Denn eines wird auch immer klarer und gewinnt zunehmend an Bedeutung, dass der Mensch immer vor dem Profitstreben einiger großer weltweit agierender Konzerne kommen muss!
Erstaunlich auch das Zeichen das die evan. Kirchengemeinde gesetzt hat denn die lies die Kirchturmuhr um genau 5 Min. vor 12 Uhr stehen um sich so mit den Klimaaktivisten zu solidarisieren. Was auch sehr schön war, dass alles friedlich aber auch mit einer gehörigen Lautstärke abgelaufen ist.
Einfach toll das Engagement dieser Menschen mitzuerleben und mittendrin dabei zu sein.
Laut Polizei kamen zwischen 250 und 300 Teilnehmer*innen.

Dietmar Bartsch, DIE LINKE: Deutschland auf einen zukunftsfesten Weg bringen

13. September 2019  Demokratie und Rechtsstaat

Rede vom 11.09.2019 im Bundestag. – Strenge Schuldenbremse statt notwendiger Investitionen, Militär statt Sozialausgaben erhöhen und massenhafte Kinder- und Altersarmut zulassen – das ist die Priorität im Haushalt von Schwarz-Rot. Verwalten statt gestalten. Dieser Haushalt ist so wenig visionär – Helmut Schmidt würde den nicht mal zum Arzt schicken. Union und SPD sind eine Ankündigungskoalition, von der keiner weiß, ob sie im Januar noch zusammen ist. Das ist ein irrer Zustand. Wir dürfen nicht warten, bis sich die Rezession wirklich verfestigt. 11 Prozent Investitionsquote sind viel zu wenig.

Heike Hänsel: „Grüner Kapitalismus“ wird Klima nicht retten

08. September 2019  Europa- und Außenpolitik
Heike Hänsel

2019 erlebten wir in Deutschland den drittwärmsten Sommer seit Wetteraufzeichnung, ein Alarmsignal an uns alle, viel radikaler gegen die Klimazerstörung vorzugehen. Dank der „Fridays for Future“-Bewegung ist eine Mobilisierung der Gesellschaft für dieses Thema vorhanden. Trotzdem wird zu wenig über wichtige Zusammenhänge von Klima, Militär, Wirtschaftssystem und Digitalisierung in der Öffentlichkeit diskutiert. Zu sehr wird nur auf die Veränderung des privaten Konsums orientiert, sicher eine notwendige, aber nicht hinreichende Bedingung.

Im Fokus steht jetzt die CO2-Steuer, die sowohl die Bundesregierung als auch die Grünen fordern. Dabei ist diese sozial ungerecht, da sie als allgemeine Steuer alle gleichermaßen belastet, und so die Ärmeren der Gesellschaft sehr hart treffen wird, während die Reichen mit dem größten ökologischen Fußabdruck dies aus der Portokasse zahlen. Zudem gestattet man weiterhin ausufernde Produktionen mit hohen CO2-Emissionen, um am Ende davon einen Teil durch „Bepreisung“ zu reduzieren. Die eigentlichen Verursacher der Klimaschädigung, wie global agierende multinationale Konzerne, werden erst gar nicht ins Visier genommen und gar nicht zur Kasse gebeten.

Ganzen Beitrag lesen »

Janine Wissler zu den perfiden Methoden der AFD

08. September 2019  Antifaschismus

Am 5. September 2019 fand im Hessischen Landtag auf Antrag der AfD eine Debatte zum „Politischen Umgang mit Gewalttaten“ statt. Die AfD versucht den schrecklichen Mord an einem achtjährigen Kind am Frankfurter Hauptbahnhof zu instrumentalisieren für ihre rechte Hetze. Das haben alle anderen Fraktionen des Landtages zurückgewiesen.

Gestern fand im Hessischen Landtag auf Antrag der AfD eine Debatte zum „Politischen Umgang mit Gewalttaten“ statt. Die AfD versucht den schrecklichen Mord an einem achtjährigen Kind am Frankfurter Hauptbahnhof zu instrumentalisieren für ihre rechte Hetze. Das haben alle anderen Fraktionen des Landtages zurückgewiesen. Hier mein Redebeitrag in der zweiten Runde der Debatte:

Gepostet von Janine Wissler am Freitag, 6. September 2019

RSS Aktuelle Nachrichten Baden-Württemberg

  • Das Bildungschaos muss endlich beendet werden! 15. Januar 2021
    DIE LINKE. Baden-Württemberg kritisiert Kultusministerin Eisenmann für ihre Untätigkeit in der Pandemie. Sahra Mirow, Spitzenkandidatin der LINKEN und Gökay Akbulut, Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Mannheim, fordern auf der heutigen Pressekonferenz der LINKEN. Baden-Württemberg, dass die Zeit jetzt genutzt werden muss, damit die Voraussetzungen geschaffen werden, um in einen Schulbetrieb übergehen zu können, sobald die Infektionszahlen […]
  • DIE LINKE fordert höheren Mindestlohn 14. Januar 2021
    Baden-Württembergs Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut (CDU) warnt vor einem zu hohen Mindestlohn. DIE LINKE in Baden-Württemberg kritisiert diesen Vorstoß. Elwis Capece, Mitglied im geschäftsführenden Landesvorstand der LINKEN Baden-Württemberg, sagt dazu: "Ein Mindestlohn muss zum Leben reichen und darf nicht in Altersarmut führen. Auch nach der aktuellen Erhöhung des Mindestlohns auf 9,50 Euro ist das noch nicht der […]