DIE LINKE. unterstützt Bürger*inneninitiative zum Erhalt des Entenpfuhls

Am 24.10.19 soll ab 19:00 im Weldesaal des Restaurants “Blaues Loch” eine Bürger*inneninitiative zum Erhalt des Entenpfuhls gegründet werden. DIE LINKE unterstützt dies und erklärt: Die Bürger*inneninitiative zum Erhalt des Entenpfuhls muss ein breites demokratisches Bündnis jenseits der Parteipolitik werden.

Schon früh in der jetzt laufenden Debatte hat DIE LINKE in und um #Schwetzingen klar gemacht, dass sowohl auf der wasserrechtlichen als auch auf der klima- und Umweltschutzebene ein Kiesabbau im #Entenpfuhl indiskutabel ist. Insbesondere ausschlaggebend ist dabei, dass sich die fragliche Fläche schon heute in (vorläufig) wasserrechtlich geschütztem Gebiet befindet – was aus Sicht der LINKEN ein Ausschlusskriterium für jegliche Intensivierung der Planung sein sollte. Wenn aufgrund eines sich veränderten Klimas Trockenperioden und Hitzewellen zunehmen, darf die lokale Trinkwasserversorgung keinesfalls gefährdet werden!

Der Scoping-Termin am 20. August 2019 im Landratsamt in Heidelberg, bei dem neben Vertreter*innen verschiedener politischer Kräfte auch zahlreiche Interessierte aus den Anrainergemeinden anwesend waren, zeigte unserer Ansicht nach hinreichend, dass weder der ökologische Ausgleich für die Abholzung dieses Waldstückes erbracht werden kann, noch dass eine Gefährdung der Trinkwasserversorgung der Region ausgeschlossen werden kann. Hier stimmen wir mit Die Grünen Schwetzingen, der #SPD, den Freien Wählern und der #CDU in Schwetzingen und Umgebung überein. So begrüßen und unterstützen wir angesichts des großen Bevölkerungsinteresses an der Erhaltung des Entenpfuhls die geplante Gründung einer Bürger*inneninitiative.

Ganzen Beitrag lesen »

Für eine starke LINKE im Land: Der KV Rhein-Hardt wählt seine Delegation für den Landesparteitag.

06. Oktober 2019  Über uns.

Die Kreismitgliederversammlung des Kreisverbandes Rhein-Hardt hat am 05. Oktober 2019 vier neue Delegierte für den baden-württembergischen Landesparteitag gewählt.

Auch in Flächenländern wie Baden-Württemberg sind linke Strukturen und Debatten häufig eher urban, hier vor allem durch Bewohner*innen der großen Universitätsstädte geprägt. Umso wichtiger ist es, dass Strukturen, die nicht im großstädtischen Bereich wirken und die mit ganz anderen Problemen zu kämpfen haben als urbane Verbände, auf den Landesparteitagen, die das höchste Entscheidungsgremium der Landespartei darstellen, mithilfe einer starken Delegation ihre Anliegen und die Bedürfnisse der Menschen auf dem Land kommunizieren.

Als Delegierte gewählt wurden Pinar Emre, Hanna Matuschek, Ecevit Emre und Florian Reck, gewählte Ersatzdelegierte sind Marion Zieger und Werner Zieger. Damit bestimmte die Mitgliederversammlung, eine Delegation zum Landesparteitag zu schicken, die hervorragend die Vielfalt der örtlichen Mitgliederschaft abbildet, indem nicht nur Menschen aus verschiedenen Teilen des Kreisverbandes, sondern auch Menschen mit den unterschiedlichsten Lebenshintergründen delegiert wurden.

Insbesondere in Hinblick auf die Entwicklung des Wahlprogramms für die 2021 anstehende Landtagswahl in Baden-Württemberg kommt auf die Delegierten eine spannende aber auch fordernde Aufgabe zu, bei der den Gewählten viel Erfolg zu wünschen ist.

Fridays for Future auch in Schwetzingen

21. September 2019  Umwelt- und Klimapolitik

Am 20.09.2019, gingen Menschen allen Alters auch in Schwetzingen auf die Straße und demonstrierten für Ihre Zukunft, für ihre Kinder, Enkel und nachfolgenden Generationen, um ganz klar ein Zeichen zu setzen, dass es so wie es heute läuft nicht weiter gehen kann.
Denn eines wird auch immer klarer und gewinnt zunehmend an Bedeutung, dass der Mensch immer vor dem Profitstreben einiger großer weltweit agierender Konzerne kommen muss!
Erstaunlich auch das Zeichen das die evan. Kirchengemeinde gesetzt hat denn die lies die Kirchturmuhr um genau 5 Min. vor 12 Uhr stehen um sich so mit den Klimaaktivisten zu solidarisieren. Was auch sehr schön war, dass alles friedlich aber auch mit einer gehörigen Lautstärke abgelaufen ist.
Einfach toll das Engagement dieser Menschen mitzuerleben und mittendrin dabei zu sein.
Laut Polizei kamen zwischen 250 und 300 Teilnehmer*innen.

Dietmar Bartsch, DIE LINKE: Deutschland auf einen zukunftsfesten Weg bringen

13. September 2019  Demokratie und Rechtsstaat

Rede vom 11.09.2019 im Bundestag. – Strenge Schuldenbremse statt notwendiger Investitionen, Militär statt Sozialausgaben erhöhen und massenhafte Kinder- und Altersarmut zulassen – das ist die Priorität im Haushalt von Schwarz-Rot. Verwalten statt gestalten. Dieser Haushalt ist so wenig visionär – Helmut Schmidt würde den nicht mal zum Arzt schicken. Union und SPD sind eine Ankündigungskoalition, von der keiner weiß, ob sie im Januar noch zusammen ist. Das ist ein irrer Zustand. Wir dürfen nicht warten, bis sich die Rezession wirklich verfestigt. 11 Prozent Investitionsquote sind viel zu wenig.

RSS Aktuelle Nachrichten Baden-Württemberg

  • Herzlichen Glückwünsch, Luigi! 19. Oktober 2020
    45,1% der Konstanzer*innen stimmen für linke Politik. Sahra Mirow, Landessprecherin der LINKEN. Baden-Württemberg, zu den OB-Wahlen in Konstanz: “Luigi Pantisano hat mit 45,1% ein sensationelles Wahlergebnis in Konstanz erzielt. Er hat den Einzug als Oberbürgermeister ins Konstanzer Rathaus nur knapp verpasst. Kein OB-Kandidat mit linkem Parteibuch hat in einer westdeutschen Stadt jemals ein so gutes […]
  • Gewinne bei Daimler auf Kosten der Solidargemeinschaft 16. Oktober 2020
    Am Donnerstagabend hat Daimler seinen kommenden Quartalsbericht kommentiert. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu: Daimler lobt sich für sein tolles drittes Quartal und spricht von Markterholung und Kosten-Disziplin. Der Konzert vergisst zu erwähnen, dass diese Disziplin ein Abwälzen der Kosten auf die Solidargemeinschaft ist. Daimler hat tausende Beschäftigte in Kurzarbeit geschickt und so […]