Altersarmut – DIE LINKE. Rhein-Hardt

1. Spaltung und Wutmarketing: Das Vorgehen der Rechten.
2. Zu sagen was ist, bleibt die revolutionärste Tat.
3. Die Wut einfangen und Lösungen anbieten.
4. Die Frage konkret gestellt: Was heißt das für »Fridays gegen Altersarmut«?

Die vergangenen Tage haben einmal mehr gezeigt, mit welcher existenziellen Krise die deutsche Linke zu kämpfen hat: An verschiedensten Orten Deutschlands kam es zu »Mahnwachen gegen Altersarmut«, organisiert von Menschen aus der Facebook-Gruppe »Fridays gegen Altersarmut« (FgA) mit rund 320.000 Mitgliedern – wobei weniger als 1% der Mitglieder tatsächlich an Mahnwachen teilnahm. Im Vorfeld der »Mahnwachen« war von Sozialverbänden, Kirchen, Gewerkschaften und antifaschistischen Bündnissen gewarnt worden, dass die Mahnwachen an vielen Orten von rechts dominiert seien. Tatsächlich ist auch die bundesweite Gruppe von vielen Personen durchsetzt, die Verbindungen zur AfD, zur Partei »Die Rechte«, oder zu verschiedenen rechtsradikalen Initiativen haben. Vielerorts – so auch in Schwetzingen – kam es am Rande der zumeist friedlichen Mahnwachen zu rechtsextremistischen Ausschreitungen, andernorts waren AfD-Politiker oder andere Rechtsradikale als Redner geladen.

1. Das Vorgehen der Rechten

Dabei wird deutlich: Kräften, die kein eigenes Konzept für die Rente haben, die auf fundamentaler Ebene zwischen zwei einander ausschließenden Ideen, zwischen der völligen Privatisierung der Altersvorsorge (Meuthen/Weidel-Strömung) und der »Produktivitätsrente« (Höcke/Gauland-Flügel) gespalten ist, kann es unmöglich um die Lösung des Problems Altersarmut, geschweige denn um die Errichtung einer solidarischen und zukunftsfähigen Altersvorsorge für alle gehen. Ziel dieser Kräfte ist es im Gegenteil, gesellschaftliche Kämpfe gegeneinander auszuspielen.
Dies zeigt sich bereits an der klaren Anlehnung des Logos der FgA an das Emblem der »Fridays for Future«-Bewegung. Es soll suggeriert werden, das Eintreten für eine zukunftsorientierte Altersvorsorge, würde zugunsten eines abstrakten Problems ignoriert. Insbesondere in Kreisen, in denen nach wie vor der Klimawandel geleugnet wird, wird dieses Narrativ gerne angenommen. „Nachüberlegungen zu »Fridays gegen Altersarmut« – Wir sitzen alle in einem Boot.“ weiterlesen

Mitglieder der schwetzinger LINKEN und der Omas gegen Rechts.

Zur »Mahnwache gegen Altersarmut« hatte am Freitag, den 24.01.20, die Initiative »Fridays gegen Altersarmut«, die aus einer Facebookgruppe mit mittlerweile über 300.000 Mitgliedern hervorgegangen war, aufgerufen. Rund 80 Personen mit unterschiedlichen Hintergründen folgten diesem Aufruf in Schwetzingen. Im Vorfeld zu diesen »Mahnwachen«, die bundesweit stattfanden, zeigte sich, dass die Gruppe von Rechtsextremen und Verschwörungsideologen unterschiedlichster Couleur gekapert worden war, um die berechtigen Ängste der Menschen vor Armut im Alter für die eigene Agenda zu instrumentalisieren – über diese Tatsache wurde auch vielfach in verschiedenen Medien, unter anderem im SWR, aber auch in der Schwetzinger Zeitung und in etlichen überregionalen Zeitungen, aufgeklärt. Inwieweit dies für die »Mahnwache« in Schwetzingen ebenso galt, war zunächst unklar, weshalb DIE LINKE Schwetzingen beschloss, der »Mahnwache« mit der gebotenen Skepsis aber doch zunächst unvoreingenommen zu begegnen.

Denn Armut, gerade im Alter, betrifft nach wie vor auch in und um Schwetzingen viele Menschen, und formell sind die angegebenen Ziele der Initiative mit den Ansätzen der Partei DIE LINKE nicht nur vereinbar, einige der formellen Ziele sind tatsächlich originär linke Forderungen.
„Schon immer gegen Altersarmut, schon immer antifaschistisch.“ weiterlesen