Veröffentlicht am

Zweiter Solidarischer Online-Stammtisch: Soziale und ökologische Kämpfe verbinden!

Für die zweite Ausgabe ihres »Solidarischen Online Stammtisches« hatten sich die Basisorganisation SchwetzingenPLUS und der Kreisverband Rhein-Hardt der Partei DIE LINKE am vergangenen Montag den Bundestagsabgeordneten Lorenz Gösta Beutin eingeladen, um unter dem Motto »Sozial und ökologisch – von unten!« über die Notwendigkeit einer sozial-ökologischen Wende im Sinne von »Klimagerechtigkeit« zu diskutieren. Lorenz Gösta Beutin berichtet als parlamentarischer Beobachter regelmäßig von Protestaktionen, Streiks und Demonstrationen.

Hier findet sich ein Audiomitschnitt der Veranstaltung für alle, die nicht dabei sein konnten!

Besonders kritisch setzte sich der Bundestagsabgeordnete zunächst damit auseinander, dass die Bewegung »Ende Gelände«, die für einen schnellen Kohleausstieg streitet, vom Berliner Verfassungsschutz als »linksextremistische Organisation« für verfassungsfeindlich erklärt wurde, weil diese den Slogan »system change, not climate change!« twitterte. Dies beziehe sich aber auf die Überwindung der kapitalistischen Wirtschaftsordnung, nicht auf den im Grundgesetz verankerten sozialen Rechtsstaat. Das Grundgesetz lasse im Gegenteil die Frage der Wirtschaftsordnung offen. Auch die Möglichkeit von Vergesellschaftungen ist ja vorgesehen.

Insgesamt seien die Klimabewegungen sehr erfolgreich, haben sie doch seit Ende 2018, nach dem Rekorddürresommer, den Auseinandersetzungen um den Hambacher Forst und den ersten Aktionen von »Ende Gelände« erstmals in ihrer Geschichte die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich – eine Entwicklung, die zusätzlich bekräftigt wurde durch die Gründung der »Fridays for Future«-Bewegung. Dementsprechend, so sagt Beutin in einer von fünf grundlegenden Thesen, haben diese neuen Bewegungen das Dogma des Neoliberalismus, es gäbe keine Alternative zum bestehenden Wirtschaftssystem, durchbrochen. Der Slogan »system change not climate change!« sei demnach auch nichts Festgelegtes, sondern Ausdruck der grundsätzlichen Erkenntnis, dass sich etwas fundamental ändern müsse, um eine solidarische Gesellschaft zu schaffen und das Überleben der Menschheit zu sichern. Weiterlesen. Da kommt noch mehr

Veröffentlicht am

Klimawandel: Was tun, wenn die Erde brennt?

Angesichts der jüngsten Flächenbrände insbesondere in Brasilien, stellt sich die Frage, wie es überhaupt noch gelingen können soll, die schlimmsten ökologischen und sozialen Folgen des Klimawandels zu verhindern oder zumindest auf ein irgendwie ertragbares Level zu begrenzen.

Als in Brasilien der rechtsextreme Jair Bolsonaro als Präsident an die Macht gewählt wurde, war klar: Für die Umwelt- und Klimapolitik des Landes kann das nichts Gutes verheißen. Diese Vermutung bestätigte sich auch schnell, als Regulierungen gelockert wurden, Steuererleichteungen an umweltschädigende Konzerne ausgeteilt wurden und immer wieder deutlich gemacht wurde, dass der Schutz des brasilianischen Urwaldes keine Priorität hat.

Im Juni 2019 wurden so bereits 60% mehr Fläche in Brasilien abgeholzt als im Vorjahresmonat – für das erste Halbjahr sieht es nicht besser aus. Dabei wird an vielen Stellen die Brandrodung eingesetzt, weil es vor allem darum geht Weide- und Ackerflächen (zum Beispiel für Tierfutter) zu gewinnen.
Auch diese Brandrodungen sind Teil der unmittelbaren Ursache für die 76.000 Feuer, die in Südamerika lodern und die grüne Lunge des Planeten vernichten, der fortschreitende Klimawandel verbessert zusätzlich die Bedingungen für verheerende Flächenbrände, weshalb nun Millionen Hektar, 84% mehr als im vergangenen Jahr, artenreicher und klimatologisch wertvoller Urwald zum Fraß der Flammen werden, was wiederum unmittelbar negativen Einfluss auf das Weltklima hat. „Klimawandel: Was tun, wenn die Erde brennt?“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Umweltschutz statt Schotter und Profit: Kein Kiesabbau im Entenpfuhl!

Zur umstrittenen Planung der Heinz Krieger KG, zwischen Ketsch und Hockenheim auf Gemarkung Schwetzingen Sand und Kies durch Nassauskiesung zu gewinnen äußert sich die örtliche LINKE nach dem öffentlichen Scoping-Termin wie folgendermaßen:

Mit großem Interesse haben Mitglieder der Partei DIE LINKE am Dienstag, den 20. August 2019, den Scoping Termin zur Causa »Entenpfuhl« verfolgt. Hierbei sollte im Dialog mit Behörden, betroffenen Interessenvertretungen und Umweltverbänden geklärt werden, welche Fragen und Methoden in die vorgeschriebene Umweltverträglichkeitsprüfung bezüglich des geplanten Kiesabbaus noch zu berücksichtigen sind. Margarete Schuh, die als Leiterin des Wasserrechtsamtes den Termin leitete, verglich dies mit dem Aufstellen einer »To-Do-Liste«, die von der Heinrich Krieger KG abgearbeitet werden muss.

Auch wenn eine Entscheidung in dieser Sache erst in drei bis vier Jahren zu erwarten ist, zeigt die Anwesenheit zahlreicher Interessierter bei dem Termin, dass der Schutz von Natur- und Erholungsräumen sowie des Trinkwassers der Bevölkerung auch dann ein Anliegen ist, wenn die Situation noch nicht akut ist. DIE LINKE in Schwetzingen, Ketsch, Brühl und Oftersheim begrüßt das große Interesse der Einwohnerschaft ausdrücklich.

Besonders hervorzuheben ist dabei das ehrenamtliche Engagement der Mitglieder der Natur- und Umweltschutzverbände, deren Arbeit etliche berechtigte Fragen aufwarf, denen die bisher vorgenommenen Prüfungen nicht gerecht werden, sowie die Präsenz von Aktiven der »Extinction Rebellion«, die ausgerüstet mit Bannern und Plakaten ihren Protest gegen das Projekt zeigten. Auch wenn diese beiden Formen des Engagements sehr unterschiedlich wirken, sind sie aus Sicht der Partei DIE LINKE Ausdruck des selben – wachsenden – zivilgesellschaftlichen Bewusstseins für die Dringlichkeit, die der Beantwortung der großen ökologischen Fragen zugemessen werden muss.

„Umweltschutz statt Schotter und Profit: Kein Kiesabbau im Entenpfuhl!“ weiterlesen